Neuigkeiten

25.03.2019, 17:46 Uhr
Hoppenstedt: Bahn will Kommunen bei Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge stärker unterstützen
Die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge im Rahmen des Alpha-E Schienenprojektes der Bahn stellt die Anrainer-Kommunen planerisch und organisatorisch vor große Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund fand auf Initiative des Bundestagsabgeordneten und Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt ein Gespräch mit hochrangigen Vertretern der beteiligten Ministerien und der Bahn in Berlin statt, um die Bedürfnisse der Kommunen im Planungsprozess und beim Lärmschutz stärker in den Blick zu nehmen. 

Hoppenstedt und der Landtagsabgeordnete Sebastian Lechner halten es für erforderlich, die Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge mit dem Gesamtprojekt Alpha-E enger zu verzahnen. Die Kommunen dürften in dem komplizierten Verfahren nicht allein gelassen werden. 

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, und die Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Bremen-Niedersachsen, Manuela Herbort, sagten bei dem Gespräch zu, die betroffenen Kommunen in den Antragsverfahren stärker zu unterstützen und über die notwendigen Schritte bei einer zentralen Informationsveranstaltung in Hannover Auskunft zu geben.

Zum Hintergrund: Die Alpha-E-Lösung für eine bessere Anbindung des Hafenverkehrs Cuxhaven-Wilhelmshaven-Bremerhaven sieht neben dem Ausbau auf einigen Bestandsstrecken eine höhere Taktung des Güterverkehrs vor. Auch der Streckenabschnitt Celle-Lehrte-Hannover-Nienburg ist davon betroffen. Die Bahnübergänge müssen vielerorts durch Tunnel oder Unterführungen ersetzt werden, um den Verkehrsfluss durch die Blockverdichtung nicht noch stärker zu behindern.

Sind die Kommunen Baulastträger der Straßen, werden sie laut Eisenbahnkreuzungsgesetz zur Finanzierung der Tunnel und Brücken herangezogen und müssen planerisch in Vorleistung gehen. Bund, Land und Kommunen teilen sich die Baukosten zu jeweils einem Drittel. Zusätzlich übernimmt das Land Niedersachsen 75 Prozent des kommunalen Anteils. Bislang scheuen sich Kommunen davor, den Antrag für die Finanzierung von Bahnübergängen zu stellen, weil für die Bauwerke zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. 

„Es ist wichtig, den Kommunen bei der Planung unter die Arme zu greifen, damit das tägliche Warten vor geschlossenen Bahnschranken möglichst schnell der Vergangenheit angehört“, waren sich Hoppenstedt und Lechner einig. 

Hoppenstedt und Lechner bekräftigten zudem, dass ein angemessener Lärmschutz entscheidend für das Alpha-E Projekt sei. Erklärtes Ziel müsse sein, für alle Anwohnerinnen und Anwohner den höchstmöglichen Lärmschutz zu garantieren. Nur so ließe sich die nötige Akzeptanz für das Projekt Alpha-E innerhalb der Bevölkerung erreichen.

Hoppenstedt zeigte sich am Ende zufrieden mit dem Gesprächsergebnis: „Das Ziel, die einzelnen Vertreter zusammenzubringen und gemeinsame Lösungen beim Ausbau der Alpha-E Variante für die Kommunen zu entwickeln, haben wir mit dem Dialog erreicht. Nun gilt es, die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge in die Tat umsetzen“. 

aktualisiert von Patrick Otto, 25.03.2019, 17:50 Uhr

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon